Bundesgesundheitsminister Lauterbach hatte im Oktober 2023 gemeinsam mit Vertreter*innen aus den Bereichen Politik und Zivilgesellschaft den Erarbeitungsprozess des Aktionsplans für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen auf den Weg gebracht. Damit soll ein wesentlicher Beitrag geleistet werden, Hindernisse beim Zugang zur Versorgung für die Menschen in all ihrer Verschiedenheit und Vielfalt abzubauen.

Das Beteiligungsverfahren mit Fachgesprächen und Sammlung von Vorschlägen ist nun abgeschlossen. In dieser Phase appelliert das „Bündnis inklusives Gesundheitswesen“ an die Verantwortlichen im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), den Aktionsplan an der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auszurichten und erinnert an einige Basiskonzepte der UN-Behindertenrechtskonvention. Bei den genannten Konzepten handelt es sich um Partizipation, Inklusion, Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen.

Gleichzeitig nennt das Bündnis inklusives Gesundheitswesen fünf Big Points, also Maßnahmen, die unbedingt noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen sind.

Dazu gehören

• ein Schutz vor Diskriminierung bei Gesundheitsleistungen im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG),
• ein verbindlicher Einstieg in die Barrierefreiheit von Arztpraxen,
• eine verbesserte Regelversorgung von Menschen mit Beeinträchtigungen in Krankenhäusern,
• optimierte Regelungen zur Assistenz im Krankenhaus sowie beim Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz.

Basiskonzepte und Big Points des Bündnis für den Aktionplan

Im Bündnis inklusives Gesundheitswesen arbeiten die folgenden Organisationen zusammen:

• Abilitywatch e.V.
• Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V.
• Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e.V.
• Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland – ISL e.V.
• Kellerkinder e.V.
• LEBENSNERV – Stiftung zur Förderung der psychosomatischen MS-Forschung
• LIGA Selbstvertretung – DPO Deutschland
• NETZWERK ARTIKEL 3 – Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V.
• Weibernetz e.V. – Bundesnetzwerk von FrauenLesben und Mädchen mit Beeinträchtigung

Quellen:
Netzwerk Artikel 3 – Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V., Nachricht 05.04.2024
LIGA Selbstvertretung, Nachricht vom 05.04.2024